Informationen aus dem Stadtrat

Betreff: 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Markranstädt

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Markranstädt. Die entstehenden Mehraufwendungen in Höhe von 992,00 EUR in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 werden innerhalb des Budgets 900 – Personalangelegenheiten abgedeckt. Der Beschluss zur Bildung eines Klimabeirates vom 09.12.2021 wird aufgehoben.

Beschluss-Nr: 2024/BV/693

 

Betreff: 2. Änderungssatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Markranstädt (Entschädigungssatzung)

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die 2. Änderungssatzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der Stadt Markranstädt (Entschädigungssatzung). Die entstehenden Mehraufwendungen in Höhe von 6.300 EUR in den Haushaltsjahren 2024 und 2025 werden innerhalb des Budgets 900 – Personalangelegenheiten gedeckt.

Beschluss-Nr: 2023/BV/610/1

 

Betreff: Bebauungsplan "Seebenisch - Am Alten Bahnhof" - Billigungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Der Entwurf des Bebauungsplanes „Seebenisch – Am Alten Bahnhof“ der Stadt Markranstädt wird zur frühzeitigen Offenlage in der vorliegenden Fassung mit Planstand 19.12.2023 gebilligt. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, der Öffentlichkeit sowie den berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange (TÖB) Gelegenheit zur Stellungnahme zum gebilligten Planentwurf zu geben.

Beschluss-Nr: 2024/BV/691

 

Betreff: Vergabe der Bauleistung Edelstahlbecken mit Rutsche für das Stadtbad Markranstädt

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die Vergabe der Bauleistung Edelstahlbecken mit Rutsche für das Stadtbad Markranstädt an die Firma hsb germany gmbh, Rauchstraße 42a, 13587 Berlin.

Beschluss-Nr: 2024/BV/688

 

Betreff: Richtlinie der VKA zur Gewinnung und zur Bindung von Fachkräften

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, Fachkräftezulagen und Vorweggewährungen von Stufen entsprechend der Richtlinie der VKA zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften (Fachkräfte-RL) gemäß Beschluss der Mitgliederversammlung der VKA vom 10. November 2023 zu vereinbaren.

Beschluss-Nr: 2024/BV/694

 

Betreff: Bereitstellung finanzieller Mittel zur Deckung der Betriebskosten für die Betreuung Markranstädter Kinder in Fremdkommunen im Haushaltsjahr 2023

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 190.000 EUR zur Deckung der Betriebskosten für die Betreuung Markranstädter Kinder in Fremdkommunen im Haushaltsjahr 2023 aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer.

Beschluss-Nr: 2024/BV/683

 

Betreff: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zahlung der Schülerunfallversicherung 2024

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die Bereitstellung von 22.053,46 € aus dem Budget 100 zur Deckung der Zahlung der Schülerunfallversicherung im Budget 200.

Beschluss-Nr: 2024/BV/697

 

Betreff: Absichtserklärung zur Eröffnung und zum Betrieb eines tanteEnso-MINI Supermarktes in Großlehna

Beschluss: Der Stadtrat legitimiert: die Bürgermeisterin die Absichtserklärung zur Eröffnung und zum Betrieb eines tanteEnso-Mini Supermarktes in der Ortschaft Großlehna abzuschließen und zu unterzeichnen.

Beschluss-Nr: 2024/BV/699