Informationen aus dem Stadtrat

👉 Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Markranstädt für das Haushaltsjahr 2022 gemäß § 88 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO)

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Markranstädt für das Haushaltsjahr 2022 gemäß §88 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) nach erfolgter örtlicher Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt.

Anlagen zur Beschlussvorlage:

- Vermögensrechnung per 31.12.2022

- Jahresabschluss Stadt Markranstädt per 31.12.2022

- Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Beschluss-Nr: 2024/BV/056

 

👉 Betreff: Bebauungsplanverfahren "Wohngebiet Wiesenweg", Räpitz - Verfahrensänderung

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Änderung des beschleunigten Bebauungsplanverfahrens nach § 13a BauGB in Verbindung § 13b BauGB "Wohngebiet Wiesenweg", Räpitz in ein vollständiges zweistufiges Verfahren nach § 9 BauGB.

Beschluss-Nr: 2024/BV/058

 

👉 Betreff: Verlängerung des bisherigen Vertrages zwischen der Stadt Markranstädt und der Markranstädter Bau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbh (MBWV) über die Pflege der Grünflächen, Gräben, Spielplätze und des Friedhofs Schkeitbar (Grünflächenpflegevertrag) um zwei Monate bis zum Februar 2025

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Verlängerung des bisherigen Vertrages zwischen der Stadt Markranstädt und der Markranstädter Bau- und Wohnungsverwaltungsgesellschaft mbh (MBWV) über die Pflege der Grünflächen, Gräben, Spielplätze und des Friedhofs Schkeitbar (Grünflächenpflegevertrag) um drei Monate bis zum März 2025.

Beschluss-Nr: 2024/BV/062

 

👉 Betreff: Bestellung der Mitglieder und deren Stellvertreter für den Klimabeirat

Beschluss: Der Stadtrat beschließt:

1.     vier Mitglieder des Stadtrates

1.1  Herrn Dr. Rico Kanefke und Herrn Jens Schwarzer zu dessen Stellvertreter,

1.2  Herrn Andreas Rank und Herrn Sebastian Degel zu dessen Stellvertreter,

1.3  Herrn Tommy Penk und Frau Lydia Ramm zu dessen Stellvertreterin,

1.4  Frau Kirsten Geppert und Frau Melanie Hanke zu deren Stellvertreterin

zu Mitgliedern des Klimabeirates widerruflich aus seiner Mitte,

2.     vier sachkundige Bürger

2.1  Herrn Nico Mittenzwey,

2.2  Herrn Michael Büchner,

2.3  Herrn Matthias Großkopf,

2.4  Herrn Rüdiger Kunzemann

sowie Frau Susanne Kläß zu dessen Stellvertreterin widerruflich zu Mitgliedern des Klimabeirates.

Beschluss-Nr: 2024/BV/064

 

👉 Betreff: Abschluss einer Nachtragsvereinbarung zum Pachtvertrag Sportplatz Räpitz mit dem SG Räpitz e.V.

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Den Abschluss der als Entwurf angefügten Nachtragsvereinbarung zum Pachtvertrag mit der SG Räpitz für den Sportplatz Räpitz. Die Bürgermeisterin wird beauftragt die Nachtragsvereinbarung mit dem Vorstand zu unterzeichnen.

Beschluss-Nr: 2024/BV/065

 

👉 Betreff: Abschluss eines Vertrages zur Erweiterung der Verkehrsbedienung mit der Regionalbus Leipzig GmbH

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird ein Vertrag zur Erweiterung der Verkehrsbedienung mit der Regionalbus Leipzig GmbH mit dem Vertragsbeginn 01.01.2025 abgeschlossen. 2. Die Mehraufwendungen für die Verkehrsbedienung durch die Regionalbus Leipzig GmbH in Höhe von 40.000 EUR werden im Haushaltsjahr 2025 aus einer Entnahme aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses finanziert. 3. Die Stadt Markranstädt und die Markranstädter Aufsichtsräte werden beauftragt, die Kritikpunkte der Schulen mit den Verantwortlichen zu klären, Lösungen zu finden und die Kommunikation des Angebotes sicherzustellen. Darüber hinaus sollen die Fahrgastzähldaten regelmäßig vorgelegt werden.  

Beschluss-Nr: 2024/BV/066

 

👉 Betreff: Bereitstellung finanzieller Mittel zur Ersatzbeschaffung eines Transportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr (OFW) Markranstädt

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die Bereitstellung finanzieller Mittel in Höhe von 36.000,-€ zur Ersatzbeschaffung eines Transportfahrzeuges für die Ortsfeuerwehr (OFW) Markranstädt aus folgenden Buchungsstellen:

12.60.01.06.099320 AFWK0001 - OFW Gärnitz – Erwerb bewegl. VG in Höhe von 10.938,-€

12.60.01.06.099320 HLF10 - OFW Gärnitz – Erwerb HLF10 Beladung in Höhe von 6.455,-€

12.60.01.03.099320 AFWQ001 – OFW Döhlen/Quesitz – Erwerb bewegl. VG in Höhe von 18.607,-€

Beschluss-Nr: 2024/BV/068

 

👉 Betreff: Bereitstellung finanzieller Mittel zur Sanierung eines Denkmals

Beschluss: Der Stadtrat beschließt: für die grundhafte Sanierung des Denkmals für die Opfer des 1. Weltkrieges auf dem Friedhof Schkeitbar werden zusätzliche Finanzmittel in Höhe von 2.537,04 EUR bereitgestellt. Die Deckung der erforderlichen Finanzmittel erfolgt aus liquiden Mitteln.

Beschluss-Nr: 2024/BV/070

 

 

👉 Betreff: Niederschlagung offener Gewerbesteuerforderungen

Beschluss-Nr: 2024/BV/057