Informationen aus dem Stadtrat
Die Beschlüsse aus der 38. Sitzung des Stadtrats vom 6. Juli 2023
Beschluss-Nr: 2023/BV/620
Betreff: Neubau Kita am See - Baubeschluss
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Den Neubau der Kita am See in Art und Umfang gemäß der Entwurfsplanung des Architekturbüros Kummer & Noth GmbH.
Beschluss-Nr: 2023/BV/623
Betreff: Strukturierung Grundschule mit GTA und Hortbetreuung sowie Berechnung der Elternbeiträge
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Neustrukturierung der Horteinsatzzeit an Grundschulen in Kombination mit dem Ganztagsangebot. 2. Die Festsetzung der Elternbeiträge für die Hortbetreuung gemäß Anlage 1 ab 01.08.2023.
Beschluss-Nr: 2023/BV/624
Betreff: Aktualisierung des Einzelhandelskonzeptes der Stadt Markranstädt 2023
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Das aktualisierte Einzelhandelskonzept der Stadt Markranstädt 2023.
Beschluss-Nr: 2023/BV/625
Betreff: Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Markranstädt - 3. Fortschreibung
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: den Brandschutzbedarfsplan für die Stadt Markranstädt – 3. Fortschreibung.
Beschluss-Nr: 2023/BV/627
Betreff: Bereitstellung finanzieller Mittel für die Grün- und Landschaftspflege
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Grün- und Landschaftspflege aus den Mehrerträgen der Gewerbesteuer i. H. v. 100.000,00 €.
Beschluss-Nr: 2023/BV/628
Betreff: Bereitstellung finanzieller Mittel zur Digitalisierung des Schulwesens an der Grundschule Markranstädt
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: die Mehrkosten für die Verkabelung mit passiver Netzwerktechnik (LAN) sowie der WLAN Erschließung zur Digitalisierung des Schulwesens an der Grundschule Markranstädt in Höhe von 21.000,00 € aus Mehrerträgen der Gewerbesteuer zu decken.
Beschluss-Nr: 2023/BV/631
Betreff: Mietverträge über die Räume im Gebäude Schwarzer Weg 4
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: 1. Dem Abschluss eines Mietvertrages ab 01.01.2024 zwischen Frau Alexandra Sutor als Vermieter, vertreten durch die Wohnungsverwaltung Langner GbR – und der Stadt Markranstädt als Mieter zum Betrieb des städtischen Aktenarchivs über Räume im Gebäude Schwarzer Weg 4 wird zugestimmt. 2. Dem Abschluss eines Mietvertrages ab 01.07.2023 zwischen Frau Alexandra Sutor als Vermieter, vertreten durch die Wohnungsverwaltung Langner GbR – und der Stadt Markranstädt als Mieter zum Betrieb des städtischen Technischen Service über Räume im Gebäude Schwarzer Weg 4 wird zugestimmt. 3. Die Bürgermeisterin wird bevollmächtigt, die als Anlage beigefügten Mietverträge zu unterzeichnen. Geringfügige Änderungen im Vertragstext, welche sich in den abschließenden Vertragsverhandlungen ergeben, sind einzuarbeiten.
Beschluss-Nr: 2023/BV/633
Betreff: Bereitstellung finanzieller Mittel für die Winterdienstleistung an kommunalen Straßen, Wegen, Plätzen
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Bereitstellung finanzieller Mittel für die Winterdienstleistungen an kommunalen Straßen, Wegen, Plätzen (Mehrbedarf für die Lose 1 – 4) i. H. v. 80.000,00 € aus Gewerbesteuermehrerträgen.
Beschluss-Nr: 2023/BV/632
Betreff: Vergabe der Winterdienstleistung in Markranstädt - Durchführung der Schneeräumung und Streudienste auf ausgewiesenen Straßen für die Wintersaison 2023/2024
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Die Vergabe der Winterdienstleistung in Markranstädt – Durchführung der Schneeräumung und Streudienste auf ausgewiesenen Straßen für die Wintersaison 2023/2024 an die Firma Remstedt24 GmbH, Prager Straße 197, 04299 Leipzig.
Beschluss-Nr: 2023/BV/634
Betreff: Wahl der stellvertretenden Friedensrichterin/des stellvertretenden Friedensrichters
der Stadt Markranstädt
Beschluss: Der Stadtrat: wählt Frau Kerstin Oswald zur stellvertretenden Friedensrichterin der Stadt Markranstädt.
Weitere Informationen erhalten Sie über das Rats- und Bürgerinformationssystem: https://ris-markranstaedt.zv-kisa.de/
17.07.2023