Informationen aus dem Stadtrat vom 06. Mai 2021: Kurz, prägnant und verständlich

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

wie angekündigt, möchte ich Sie auch diesmal wieder zeitnah über die wesentlichen Inhalte der jüngsten Sitzung des Stadtrates vom 06. Mai 2021 informieren. Sie fand am gestrigen Donnerstag im Kommunikations- und Kreativzentrum in der Parkstraße 9 statt. Die Sitzung verlief sehr konstruktiv, die Diskussionen wurden zielführend und sachlich geführt, so dass der öffentliche Teil der Versammlung bereits nach rund anderthalb Stunden beendet werden konnte.

Hier nun ein kleiner Abriss zu den Inhalten.

Nachdem die 16. Sitzung des Markranstädter Stadtrates um 18:31 Uhr eröffnet wurde, lag es in meiner Aufgabe als Bürgermeisterin, die Beschlussfähigkeit festzustellen. Sie war mit 16 anwesenden Stadträten und der Bürgermeisterin, also mit 17 Stimmberechtigten, gegeben. Kurz nach Eröffnung der Sitzung erhöhte sich die Anzahl auf 18 Stimmberechtigte.

Im öffentlichen Teil der Sitzung standen fünf Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung. Bei zwei der Abstimmungen handelte es sich um eine Neufassung von Beschlüssen, die zwar bereits in der 15. Sitzung verabschiedet wurden, jedoch aufgrund möglicher Formfehler aufgehoben werden mussten. In der Sitzung am 15. April wurde das Ausscheiden der Stadträte Bianca Juhnke und Ralf Juhnke aus wichtigem Grund gemäß § 18 der Sächsischen Gemeindeordnung beschlossen. An der Abstimmung des Stadtrates haben Frau und Herr Juhnke wegen Befangenheit nicht teilgenommen. Da sie während des Votums jedoch auf ihren Plätzen in den Reihen des Stadtrates blieben, könnte allein das Verweilen in den Reihen des Stadtrates während der Abstimmung eine unerlaubte Form der Mitwirkung an der Abstimmung darstellen. Um eine mögliche Anfechtung dieser Beschlüsse zu vermeiden, wurden sie vorsorglich aufgehoben und ordnungsgemäß neu gefasst. Den Beschlussvorlagen wurde mehrheitlich zugestimmt.

Beschlussvorlage 2021/BV/225

Zustimmung des Stadtrates zur Wahl des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Markranstädt

Sven Messinger wurde von den aktiven Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Markranstädt zum neuen stellvertretenden Stadtwehrleiter gewählt. Das Wahlrecht nahmen 111 von 147 aktiven Kameraden wahr. Insgesamt 91 von ihnen gaben im Zuge der Wahl ihre Stimme für Sven Messinger ab. Aufgrund der Corona-Pandemie fand die Abstimmung als ausschließliche Briefwahl statt. Weil das Ergebnis dieser Wahl laut Satzung der Feuerwehr der Zustimmung des Stadtrates bedarf, wurde darüber abgestimmt. Der Stadtrat bestätigte die Wahl Sven Messingers einstimmig.

Beschlussvorlage 2021/BV/223

Einrichtung eines temporären Corona-Testzentrums und Bereitstellung der finanziellen Mittel

Ein Baustein bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ist die Durchführung regelmäßiger Tests. Für die Einrichtung von Testzentren ist grundsätzlich der Landkreis zuständig. Aus organisatorischen Gründen war dies dem Landkreis in Markranstädt nicht möglich, weshalb die Stadt diese Aufgabe gemeinsam mit dem DRK selbst übernommen hat. Für den Betrieb des Testzentrums im Sportcenter entstehen bis zum Jahresend voraussichtlich Kosten in Höhe von rund 53.150 Euro, die von der Stadt Markranstädt zu tragen sind. Die Stadträte haben die finanziellen Mittel per einstimmig gefasstem Beschluss freigegeben.

Beschlussvorlage 2021/BV/212/2

Veräußerung eines Grundstücks in Priesteblich

Gegenstand dieser Beschlussvorlage war der Verkauf eines Flurstücks in der Gemarkung Priesteblich. Es umfasst eine Fläche von 260 Quadratmetern und sollte für einen Kaufpreis von 15.600,-EUR veräußert werden. In Rahmen der Diskussion legte Stadtrat Jens Schwertfeger die Gründe dar, warum ein Verkauf dieses Grundstückes vom Ortschaftsrat Frankenheim nicht befürwortet wird. Die von ihm dargestellten Argumente teilten im Fortgang der Diskussion auch andere Stadträte. Im Zuge der Abstimmung wurde der Verkauf des Grundstücks von den Abgeordneten mehrheitlich abgelehnt.

Informationsvorlage 2021/IV/019

Anträge zum Bürgerhaushalt 2022/2023

Die Stadt Markranstädt legt erstmalig einen Bürgerhaushalt im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2022 und 2023 auf. Die Verwaltung informierte, dass dem Aufruf zur Einbringung von Vorschlägen für die Verwendung dieser Mittel 33 Bürgerinnen und Bürger gefolgt sind. Diese haben insgesamt 73 Vorschläge unterbreitet. Die Stadtverwaltung hatte diese Vorschläge den Bereichen Spielplätze, Ordnung/Sicherheit, Grünflächen, Straßen/Gehwege sowie Sonstiges zugeordnet. Die Stadträte wurden gebeten, über eine Punktevergabe eine Priorisierung für die Umsetzung festzulegen. Zur Sitzung des Stadtrates am 10. Juni 2021 soll abschließend entschieden werden, auf welche Vorschläge die für die Jahre 2022 und 2023 jeweils zur Verfügung stehenden 20.000 Euro ausgegeben werden.

Informationsvorlagen 2021/IV/020

Entwurf Investitionsprogramm der Stadt Markranstädt für den Doppelhaushalt 2022/2023 mit Finanzplanungszeitraum 2024 bis 2026

In diesem Tagesordnungspunkt wurden die Stadträte von Kämmerin Silke Kohles-Kleinschmidt über das Investitionsprogramm der Stadt Markranstädt für den Doppelhaushalt 2022/2023 informiert. Damit wurde zugleich ein Finanzplanungszeitraum von 2024 bis 2026 dargestellt. Aufgelistet wurden jeweils neue Projekte und Projekte, die aus vorangegangenen Jahren fortgeführt werden, sowie die jeweiligen Fördersummen je Projekt. Weiterhin gibt die Vorlage Auskunft über nicht berücksichtigte Maßnahmen, die Liquiditätsberechnung sowie die Anträge zu Investitionen, die von den Ortschaftsräten gestellt wurden. Im Jahr 2022 plant die Stadt Investitionen in Höhe von rund 4,4 Millionen Euro, im Jahr 2023 von rund 6,1 Millionen Euro. Der Stadtrat nahm diese Informationsvorlage zur Kenntnis und soll in seiner Sitzung am 8. Juli 2021 das darauf aufbauende Investitionsprogramm verabschieden.

Sonstiges

Am Ende des öffentlichen Teils der 16. Sitzung des Stadtrates wurden noch wichtige Informationen aus den einzelnen Fachbereichen bekanntgegeben. Dabei wurde unter anderem berichtet, dass der für den Herbst avisierte Fertigstellungstermin des Ortsbegegnungszentrums Räpitz nach dem gegenwärtigen Stand der Arbeiten eingehalten werden kann. Außerdem teilte der Fachbereichsleiter des Bauamtes mit, dass der Begrüßungsstein auf dem Kreisverkehr am Ortseingang Markranstädts am 12. Mai wieder aufgestellt wird. Das Relief des Heiligen Bartholomäus wurde vor einem Jahr bei einem Verkehrsunfall zerstört.